Rechtsprechungsberichte

Rechtsprechungsbericht: Verfassungsgerichtshof und Unionsgerichte

Thomas Kröll

Administrativrechtlich relevante Judikatur im Jahr 2017

» BVG Unterbringung; Parteistellung der Gemeinde; Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde; Bundesverfassung; Maßstabsfunktion der Bundesverfassung; Gesamtänderung

» Verwaltungsgerichtsverfahren; Abgaben; Fristen; Verjährung

» Strafverfahren wegen Mehrwertsteuerstraftaten; nationale Verjährungsfrist, die die Straflosigkeit der Straftaten zur Folge haben kann; Beeinträchtigung der finanziellen Interessen der EU; Pflicht, jede nationale Vorschrift, die die unionsrechtlichen Verpflichtungen der Mitgliedstaaten beeinträchtigen kann, unangewendet zu lassen; Grundsatz der Gesetzmäßigkeit im Zusammenhang mit Straftaten und Strafen

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Artikel-Nr.
ZfV 2018/5

31.03.2018
Heft 1/2018
Autor/in
Thomas Kröll

Ministerialrat Az. Prof. Priv.-Doz. Dr. Thomas Kröll
Chief Innovation Officer des Bundeskanzleramtes
Bundeskanzleramt Österreich
Ballhausplatz 2
1010 Wien
thomas.kroell@bka.gv.at