Rechtsprechungsberichte

Rechtsprechungsbericht: Verfassungsgerichtshof und Unionsgerichte

Thomas Kröll

Administrativrechtlich relevante Judikatur im Jahr 2018

» Altlastensanierung; neben dem Rechtsmittelzug bestehendes, amtswegig auszuübendes Aufsichtsrecht des zuständigen Bundesministers; Vereinbarkeit mit dem in den Art 129 ff B-VG grundgelegten Rechtsschutzsystem

» Gleichbehandlung im Bereich der Beschäftigung; nationale Stelle, die durch Gesetz eingerichtet worden ist, um die Durchsetzung des Unionsrechtes in diesem Bereich sicherzustellen; Grundsatz des Vorranges des Unionsrechtes; Befugnis, unionsrechtswidrige nationale Rechtsvorschriften unangewendet zu lassen

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Artikel-Nr.
ZfV 2019/6

17.04.2019
Heft 1/2019
Autor/in
Thomas Kröll

Ministerialrat Az. Prof. Priv.-Doz. Dr. Thomas Kröll
Chief Innovation Officer des Bundeskanzleramtes
Bundeskanzleramt Österreich