Thema

Rechtsschutz und Barrierefreiheit: Verfahrensrechtliche Sonderregelungen im Anwendungsbereich des BGStG

Mag.a Dr.in Lioba Kasper

Die mit der ZVN 2022 eingeführte Möglichkeit, den OGH unabhängig vom Streitwert bei Streitigkeiten nach dem BGStG gem § 502 Abs 5 Z 6 ZPO anzurufen, sowie die damit verbundenen verfahrensrechtlichen Implikationen finden bislang kaum Beachtung - mit signifikanten Folgen für den Rechtsschutz und die Rechtssicherheit von Diskriminierungsbetroffenen.

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Artikel-Nr.
Zak 2025/307

30.06.2025
Heft 10/2025
Autor/in
Lioba Kasper
Foto: Kati Göttfried

Mag.a Dr.in Lioba Kasper ist em. Rechtsanwältin und arbeitet seit Juni 2024 als juristische Mitarbeiterin im Bereich Rechtsdurchsetzung des Klagsverbands zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern. An der Vertretung im konkreten Verfahren war sie nicht beteiligt. In ihren Vortrags- und Lehrtätigkeiten sowie Fachpublikationen liegt ihr Schwerpunkt auf menschenrechtlichen Themenstellungen. Zudem ist sie Mitherausgeberin des Jahrbuchs Asyl- und Fremdenrecht.

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