Thema

Reichweite der Fristenhemmung gemäß § 2 1. COVID-19-JuBG

Dr. Clemens Jenny / Dr. Rahim Rastegar

Zugleich eine Besprechung von 4 Ob 199/22a = Zak 2023/127, 79

Aufgrund der Beeinträchtigungen des Gerichtsalltags durch den ersten COVID-19-Lockdown im Frühjahr 2020 hat der Gesetzgeber auch Regelungen im Hinblick auf zivil(verfahrens)rechtliche Fristen erlassen.1 In der aktuellen E 4 Ob 199/22a beschäftigt sich der OGH mit der Frage der Reichweite der Fristenhemmung gem § 2 1. COVID-19-JuBG und trifft dabei richtungsweisende Aussagen.

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Artikel-Nr.
Zak 2023/176

18.04.2023
Heft 6/2023
Autor/in
Clemens Jenny

Dr. Clemens Jenny ist Rechtsanwalt bei Jank Weiler Operenyi Rechtsanwälte | Deloitte Legal in Wien mit den Schwerpunkten Prozessführung, Wirtschafts- und Insolvenzrecht. Er publiziert regelmäßig zu Themen des Zivil-, Zivilverfahrens- und Insolvenzrechts.

Rahim Rastegar

Dr. Rahim Rastegar ist Rechtsanwaltsanwärter in Wien und ehemaliger Universitätsassistent des Instituts für Zivilverfahrensrecht und Insolvenzrecht der Universität Graz. Er publiziert regelmäßig zu Themen des Gesellschafts-, Unternehmens- und Zivilverfahrensrechts.