Fachliteratur

Rill-Schäffer-Kommentar Bundesverfassungsrecht. Herausgegeben von Benjamin Kneihs und Georg Lienbacher. Redaktion: Matthias Lukan und Rebekka Redwitz. Verlag Österreich, Wien. Loseblatt-Ausgabe, 20. Lieferung, 2018, 476 Seiten, € 209,-.

Bearbeiter: Peter Pernthaler

Die 20. Lieferung enthält Austauschseiten zur Titelei mit ihren Verzeichnissen, zum Sachverzeichnis und zu zwei Artikeln des B-VG. Neu bearbeitet werden zwei Artikel des B-VG, Vorbemerkungen und sieben Artikel der EMRK, die in der Folge näher besprochen werden.

Art 78 B-VG (Kommentierung: Matthias Lukan) regelt die beiden Organtypen "Bundesminister ohne Geschäftsbereich" ("Portefeuille") und "Staatssekretär". Der erste Organtyp wurde aus der Monarchie übernommen, hat aber die dort gegebenen besonderen Funktionen verloren (Rz 1) und leidet heute an der inneren Widersprüchlichkeit eines obersten Vollziehungsorgans ("Bundesminister") ohne außenwirksame Zuständigkeit. Zwar bemüht sich die Kommentierung dennoch, einige Funktionen dieses besonderen Organtyps zu ermitteln (Rz 12); diese können aber weder Leitungsfunktionen in der Verwaltung noch außenwirksame Aufgaben der Hoheits- oder Privatwirtschaftsverwaltung sein. Praktische Bedeutung hat dieses Organ nur als politischer Platzhalter für eine spätere echte Ministerfunktion mit Geschäftsbereich (Rz 9).

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZfV 2018/27

30.09.2018
Heft 3/2018