Aktuelles Versicherungsrecht / Pensionskassenrecht

Rundschreiben der FMA zur Identifizierung

Bearbeiter: Dr. Bernd Fletzberger

Am 13. 11. 2008 veröffentlichte die FMA ein Rundschreiben zur Feststellung und Überprüfung der Identität für Versicherungsunternehmen im Zusammenhang mit den Geldwäschebestimmungen. Es basiert im Wesentlichen auf dem FMA-Rundschreiben zur Kundenidentifizierung für Banken, Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen vom 3. 7. 2008. In dem nunmehrigen Rundschreiben stellt die FMA in umfassender Weise ihre Rechtsauslegung der gesetzlichen Grundlagen für die Feststellung und Überprüfung der Identität von Versicherungsnehmern, Begünstigten und diesen gleichzuhaltenden Personen in den §§ 98a ff VAG dar. Es soll den Versicherungsunternehmen als Orientierungshilfe bei der Erfüllung der Verpflichtung zur Feststellung und Überprüfung der Identität von Kunden, vertretungsbefugten Personen und wirtschaftlichen Berechtigten dienen. Es richtet sich an alle Versicherungsunternehmen, die in Österreich die Lebensversicherung betreiben.

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Artikel-Nr.
ZFR 2009/21

12.02.2009
Heft 1/2009
Autor/in
Bernd Fletzberger

Dr. Bernd Fletzberger ist Partner der Wiener Wirtschaftskanzlei PFR Rechtsanwälte. Seine Beratungsschwerpunkte liegen im Bereich des Bank-, Zahlungsverkehrs-, Kapitalmarkt- und Versicherungsrechtes sowie im Gesellschaftsrecht. Ständige Publikations- und Vortragstätigkeit im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts.