Abhandlungen

Scheitert die Bedarfsprüfung für Ambulatorien an der Niederlassungsfreiheit nach Art 43 EG-Vertrag?

Thomas Kröll

Der Europäische Gerichtshof muss sich erstmals mit einem zentralen Planungsinstrument eines nationalen Gesundheitssystems befassen. Er wird zu entscheiden haben, ob die im österreichischen Krankenanstaltenrecht vorgesehene Bedarfsprüfung für Krankenanstalten in der Betriebsform selbstständiger Ambulatorien mit der Niederlassungsfreiheit vereinbar ist. Es zeigen sich ein weiteres Mal die beträchtlichen Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf die nationalen Regelungen, die nach der Kompetenzverteilung des EG-Vertrags in die alleinige Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen. Mit dem folgenden Beitrag soll auf die Frage nach der Gemeinschaftsrechtskonformität der Bedarfsprüfung eine Antwort gegeben und die Verzahnung von nicht den gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzen zugeordneten Angelegenheiten mit dem Gemeinschaftsrecht aufgezeigt werden.

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Artikel-Nr.
ZfV 2008/582

02.07.2008
Heft 3/2008
Autor/in
Thomas Kröll

az. Prof. Priv.-Doz. Dr. Thomas Kröll
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht
Wirtschaftsuniversität Wien