Systemnutzungstarife für Elektrizitätsnetze.

Von Elisabeth Würthinger. Energiewissenschaftliche Studien, Band 1. Pro Libris Verlags-Gesellschaft, Engerwitzdorf 2005. XV, 113 Seiten, gebunden, € 19,-.

Ein zentraler Punkt der Strommarktliberalisierung ist die Festlegung der Tarife für die Stromnetze, die ein sog natürliches Monopol bilden, durch die E-Control Kommission. Gerade weil diese Preisregulierung wirtschaftlich äußerst bedeutsam ist, für Kunden wie Netzbetreiber, ist eine sachlich fundierte, juristische Auseinandersetzung − die nicht von den unmittelbaren Verfahrenskontrahenten stammt, sondern von einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin der Uni Linz − mit diesem Thema bereichernd. Nach einleitender Darstellung der Rechtsgrundlagen kommt − dankenswerterweise, weil zum Verständnis wesentlich − eine kurze Darstellung der physikalischen Rahmenbedingungen. Im Kapitel Struktur und Berechnung der Tarife (D. Seiten 15 ff) wird insbesondere auch das in der juristischen Literatur wenig behandelte Thema Netzebenen und Netzbereiche (29 ff) aufgegriffen. Beim juristischen Streitthema der Rechtsform der Tariffestsetzung plädiert Würthinger für die Verordnungsform. Das entspricht der bisherigen Judikatur des VfGH, der aber mittlerweile in Frage gestellt hat, dass Kollegialorgane mit richterlichem Einschlag (aufgrund ihres Tribunalcharakters) Verordnungen erlassen können, sodass möglicherweise die Frage doch noch nicht endgültig entschieden ist. Breiter Raum ist den inhaltlichen Kriterien der Tarifbestimmung und ihrer verfassungsrechtlichen Bewertung gewidmet (55−92), komplettierend wird der Rechtsschutz dargestellt.