Tourismusbeiträge

Tourismusnutzen und Tankstellen-Eigenhändler, dargestellt an den Bundesländern Salzburg und Steiermark

Mit Tourismusbeiträgen wird der Fremdenverkehr in vielfacher Weise angekurbelt. Die Bandbreite reicht dabei von Werbemaßnahmen bis hin zu spezieller Infrastruktur, wie Liftanlagen. Der folgende Aufsatz stellt im Allgemeinen die wesentlichen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Erhebung von Tourismusbeiträgen dar und setzt sich im Besonderen mit der Rechtslage betreffend Tankstellen-Eigenhändler auseinander. Wie sich zeigen wird, ergeben sich für diese auf Grund der Besteuerung von Mineralölprodukten mit der Mineralölsteuer Besonderheiten im Vergleich zu sonstigen Beitragspflichtigen, die nach Ansicht des Autors eine gesonderte Behandlung erfordern, um eine verfassungskonforme Rechtslage herzustellen.