Literaturübersicht / Verfahrensrecht

Trenker, Überschießende Anwendung des Verbots überschießender Feststellungen, ÖJZ 2021/16, 109.

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

Vor dem Hintergrund eines Anlassfalls, in dem die Abgrenzungsfrage seiner Ansicht nach unrichtig gelöst wurde (5 Ob 24/20w), weist der Autor darauf hin, dass das Verbot überschießender Feststellungen erst jenseits der Grenze des Streitgegenstandes greift. Innerhalb des Streitgegenstandes, der sich aus dem Klagsgrund und den Einwendungen ergebe, sei das Gericht hingegen nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, Feststellungen zu treffen, auch wenn keine entsprechende Parteienbehauptung erhoben wurde.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2021/103

24.02.2021
Heft 3/2021