Unionsrechtliche Ziele und Instrumente der Bankenaufsicht

Der vorliegende Beitrag fasst das Referat des Autors zum Thema "Schutzzweck der Bankenaufsicht" vom 22. 4. 2021 im Rahmen des ZFR-Forum 2021 zusammen. Der Aufsatz verleiht einen Einblick in die diesbezüglichen sekundärrechtlichen Determinanten und die Zielrichtung bankaufsichtsrechtlicher Instrumente.¹

Das ZFR-Forum 2021 fokussierte auf Haftungs- und Reformfragen iZm den Fällen Commerzialbank Mattersburg und Wirecard.² In beiden (vermeintlichen) Betrugsfällen werden den Aufsichtsbehörden schwerwiegende Mängel in der Ausübung ihrer Kompetenzen vorgeworfen. Geschädigte Gläubiger versuchen nun, die verlorenen Vermögen, soweit die Entschädigung nicht durch die Einlagensicherung erfolgt ist, vom Staat einzufordern. Ähnliches strebt die gesetzliche Einlagensicherungseinrichtung der Banken an, die im Wege der Amtshaftung jene Entschädigungsbeträge zurückerlangen möchte, die durch die Insolvenzmasse nicht gedeckt sind.