Thema

Unterbrechung und Hemmung von Fristen aufgrund der COVID-19-Krise

Mag. Wolfgang Kolmasch

Aufgrund der Beeinträchtigungen der Gerichte, Parteienvertreter und Parteien durch die COVID-19-Krise hat der Gesetzgeber mit dem BG betreffend Begleitmaßnahmen zu COVID-19 in der Justiz (Art 21 BGBl I 2020/16; 1. COVID-19-JuBG) die Unterbrechung verfahrensrechtlicher Fristen und (über § 1496 ABGB hinaus) die Hemmung materiell-rechtlicher Fristen zur Anrufung des Gerichts im Zeitraum von 22. 3. bis 30. 4. 2020 angeordnet. Dieser Zeitraum kann durch V der BMJ verlängert werden (§ 8 1. COVID-19- JuBG). Der Beitrag geht auf die davon erfassten Fristen sowie die Fristberechnung ein.

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Artikel-Nr.
Zak 2020/193

08.04.2020
Heft 6/2020
Autor/in
Wolfgang Kolmasch

Mag. Wolfgang Kolmasch ist in der juristischen Fachredaktion von LexisNexis für Zivilrecht zuständig und veröffentlicht regelmäßig Bücher und Fachartikel zu zivilrechtlichen Themen.

Publikationen (Auswahl):
Unterhaltsrecht (9. Auflage 2019); Kommentierung der §§ 647-694 in Schwimann/Kodek, ABGB Praxiskommentar Band 4 (5. Auflage 2019); Kommentierung der §§ 647-694, 859-916 und 1500 ABGB in Schwimann/Neumayr, ABGB Taschenkommentar (4. Auflage 2017); Kommentierung der §§ 902-917a in Schwimann/Kodek, ABGB Praxiskommentar Band 4 (4. Auflage 2014); Mitarbeit an Vrba, Schadenersatz in der Praxis (seit 2013); Jahrbuch Zivilrecht (seit 2004).