Thema

Untunlichkeit der Realteilung einer arrondierten Alm?

Mag. Georgia Neumayer

Zum Realteilungshindernis der Zerstörung einer wirtschaftlichen Einheit (4 Ob 163/10i = Zak 2011/18, 16)

Der E 4 Ob 163/10i lag zugrunde, dass die Klägerin die Realteilung einer im Miteigentum von sechs Personen stehenden, 423 ha großen arrondierten Almliegenschaft begehrte, die aus unterschiedlichen Kulturgattungen besteht (96 ha landwirtschaftlich genutzte Flächen, 85 ha Wald, 234 ha alpines Ödland sowie 6 ha Wege, Sumpf und Bach) und eigenjagdgroß ist. Auf der Liegenschaft befinden sich eine Alm- und eine Jagdhütte. Das Erst- und das Zweitgericht lehnten die Realteilung mit Hinweis auf die mangelnde Gleichartigkeit der zu bildenden Liegenschaftsteile ab und gaben dem Eventualbegehren auf Zivilteilung statt. Der OGH sah diese Rechtsansicht als vertretbar an und lehnte auch eine nur teilweise Realteilung ab, weil die Liegenschaft in ihrer Gesamtheit eine wirtschaftliche Einheit darstelle, die durch Realteilung zerstört würde. Wie zu zeigen sein wird, haben die Gerichte jedoch § 1 Abs 2 Stmk AlmschutzG missverstanden und damit im Ergebnis die entscheidende wirtschaftliche Einheit der Alm mit einem - räumlich von der Liegenschaft getrennten - Hof zerstört.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
Zak 2011/230

19.04.2011
Heft 7/2011
Autor/in
Georgia Neumayer
Dr. Georgia Maria Neumayer ist Notariatskandidatin in Salzburg und war zuvor Univ.-Ass. am Fachbereich Privatrecht der Universität Salzburg.

Publikationen (Auswahl):
G. Neumayer/Weiland, Das Sprachenrisiko im Vertrags- und Prozessrecht, Zak 2013/793, 427; Die Nuncupatio - zur Bekräftigung des letzten Willens, Zak 2013/159, 89; Das Zahlungsverzugsgesetz, Zak 2013/10, 187; Untunlichkeit der Realteilung einer arrondierten Alm? Zak 2011/230, 129.