Thema

Unzulässige Entgelt-Klauseln in Linzer Heimverträgen

Dr. Thomas Bachner, LL.M. Ph.D.

Im Zuge einer Kollisionskuratel für eine Person, die in einem Linzer Pflegeheim betreut wird, stieß der Autor auf einen Heimvertrag, der Anlass zu massiven rechtlichen Bedenken gibt. Zwei Bestimmungen in diesem Vertrag, die Teile des Entgelts festlegen, verstoßen gegen das KSchG und dürften aus diesem Grund unwirksam sein. Die finanziellen Auswirkungen wären gravierend. Die vom Magistrat der Stadt Linz zur "Rettung" dieser Vertragsklauseln vorgetragenen Argumente1 überzeugen nicht.

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Artikel-Nr.
Zak 2016/454

19.07.2016
Heft 13/2016
Autor/in
Thomas Bachner

Dr. Thomas Bachner, LL.M. Ph.D. (Cambridge), Institut für Zivil- und Unternehmensrecht, Wirtschaftsuniversität Wien. Interessenschwerpunkt im europäischen, internationalen und vergleichenden Gesellschaftsrecht.