Fachliteratur

Varianten und Dynamiken der Politikverflechtung im deutschen Bundesstaat. Von Arthur Benz, Jessica Detemple und Dominic Heinz. Staatslehre und politische Verwaltung, Band 20. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016. 334 Seiten, broschiert, € 64,-.

Bearbeiter: Anna Gamper

Der vorliegende Band greift Begriff und Theorie der "Politikverflechtung" auf, die der deutsche Föderalismusforscher Fritz W. Scharpf seit 1976 maßgeblich geprägt hat. Überwiegend wird "Politikverflechtung" im negativen Sinn, als "Verflechtungsfalle", verstanden: Eine Vielzahl politischer Akteure, die Entscheidungen nur in gemeinsamer Abstimmung treffen können, was Entscheidungsprozesse behindert oder überhaupt unmöglich macht. Das Phänomen wurde für Deutschland konstatiert, tritt zumindest in gewissem Ausmaß aber auch in anderen Bundesstaaten, nicht zuletzt auch in Österreich, auf; in krisenbehafteten Zeiten wiegt der Vorwurf des dadurch verursachten "Reformstaus" besonders schwer. Ob der intergouvernementalen Verflechtung nur negative Wirkungen beigemessen werden dürfen, muss gleichwohl in Frage gestellt werden: Vielmehr können einer Verflechtung auch positive Aspekte, wie Kooperation, demokratische Mitbestimmung und gegenseitige Berücksichtigung, abgewonnen werden. Arthur Benz weist in seiner Einleitung zudem mit Recht darauf hin, dass der Natur föderaler Ordnungen eine gewisse Verflechtung a priori immanent ist, wenn man nur an das auch bundesstaatstheoretisch unabdingbare Postulat gliedstaatlicher Beteiligung an der Willensbildung des Bundes, etwa durch eine Zweite Kammer, denkt.

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Artikel-Nr.
ZfV 2017/12

04.04.2017
Heft 1/2017