Abhandlungen

Verwaltungsrechtliche AbwägungsentscheidungRechtsfragen der Berücksichtigung öffentlicher und privater Interessen bei individuellen Verwaltungsentscheidungen

Harald Stolzlechner

Deskriptoren:

Abwägungsentscheidung; Abwägungspflicht; Ermessen/Gebundenheit; Interessenabwägung (Entscheidungsform/notwendige Verfahrensschritte/bundesverfassungsrechtliche Schranken); Interessengewichtungskriterien; Konditionalprogramm; öffentliche/private Interessen; verfassungsrechtliches Berücksichtigungsgebot; Wertentscheidung.

Rechtsquellen:

DenkmalschutzG; GewO 1994; ForstG; LuftfahrtG; MinroG; Sbg und Tir NaturschutzG; WRG; Art 10, 11, 12, 13, 14, 15, 18 B-VG; Art 17a StGG; Art 8 MRK.

Der Vorgang der Abwägung begegnet uns im Bereich der Rechtspolitik und der Rechtsanwendung auf Schritt und Tritt. Gehören doch konfligierende Interessen, einander widersprechende Zielsetzungen und Rechtsgüterkollisionen zu den Grundmustern einer pluralistischen Gesellschaft. Sie verlangen nach sachgerechtem Ausgleich, der im demokratischen Rechtsstaat vielfach durch befugte Staatsorgane in einem förmlichen, alle Interessen einbindenden Verfahren herbeigeführt werden soll. Dieser Entwicklung wird seit langem durch vermehrte Ermächtigung von Verwaltungsorganen zum Interessenausgleich durch Interessenabwägung Rechnung getragen. In diesem Sinne konstatiert BERND-CHRISTIAN FUNK treffend, es finde eine Verschiebung statt, "die von den kasuistisch elaborierten Regeln weg in die Richtung von grundsätzlichen Normierungen, Zielvorgaben und Abwägungsregeln geht1)."

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZfV 2000/521

03.05.2000
Heft 2/2000
Autor/in
Harald Stolzlechner

o.Univ.Prof. Dr. Harald Stolzlechner
Universität Salzburg
Institut für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht
Fachbereich Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Kapitelgasse 5-7
5020 Salzburg
harald.stolzlechner@sbg.ac.at