Vorläufige oder sichernde Maßnahmen durch Schiedsgerichte

Inländische Schiedsgerichte können vorläufige oder sichernde Maßnahmen („einstweilige Verfügungen“) erlassen; vorläufige oder sichernde Maßnahmen inländischer und nicht-inländischer Schiedsgerichte werden von den Exekutionsgerichten vollstreckt.

1. Allgemeines

Mit 1. 7. 2006 ist das Schiedsrechts-Änderungsgesetz 2006¹⁾ in Kraft getreten. Die im Wesentlichen noch aus der Urfassung der ZPO stammenden Bestimmungen über das schiedsrichterliche Verfahren (nunmehr neu: Schiedsverfahren) wurden in Anlehnung an das Uncitral-Modellgesetz²⁾ zu einem zeitgemäßen und damit im internationalen Schiedswesen wettbewerbsfähigen Schiedsverfahrensrecht umgestaltet.