Abhandlungen

"[W]enn ihm das Ergebnis der Abstimmung zweifelhaft erscheint"

Thomas Kröll

Anmerkungen zum Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 8. 3. 2016, G 446/2015

Erscheint dem vorsitzenden Präsidenten des Burgenländischen Landtages das Ergebnis einer Abstimmung durch Aufstehen und Sitzenbleiben zweifelhaft, ist er gemäß § 73 Abs 2 erster Satz zweiter Tatbestand Bgld LTGO befugt, die namentliche Abstimmung anzuordnen. Worauf dürfen sich die Zweifel des Landtagspräsidenten beziehen? Nur auf die ziffernmäßige Richtigkeit des Abstimmungsergebnisses oder auch darauf, ob das Ergebnis der Abstimmung die wahre Meinung der Abgeordneten zum Landtag widerspiegelt?

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ZfV 2016/41

24.01.2017
Heft 4/2016
Autor/in
Thomas Kröll

Ministerialrat Az. Prof. Priv.-Doz. Dr. Thomas Kröll
Chief Innovation Officer des Bundeskanzleramtes
Bundeskanzleramt Österreich
Ballhausplatz 2
1010 Wien
thomas.kroell@bka.gv.at