Literaturübersicht / Schuldrecht

Zawadzki, Kaufpreisbestimmung durch einen Schiedsgutachter - Die offenbare Unbilligkeit nach § 1056 ABGB, ecolex 2020, 991.

Bearbeiter: Wolfgang Kolmasch

Nach der Rsp ist das Ergebnis eines Schiedsgutachtens ausnahmsweise materiell-rechtlich nicht bindend, wenn es offenbar unbillig ist (zB 9 Ob 18/20t = Zak 2020/462, 274). Der Autor empfiehlt, sich in Anlehnung an die deutsche Judikatur an Prozentschwellen zu orientieren, ab denen eine fehlerhafte Kaufpreisfestsetzung durch einen Schiedsgutachter als nicht mehr bindend angesehen wird (etwa 25 % oder 30 %; vgl aber 2 Ob 236/07f = RdW 2008/422). In Österreich bestehe eine Einzelfalljudikatur, die der Rechtssicherheit schade.

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Artikel-Nr.
Zak 2020/715

16.12.2020
Heft 20/2020