Zivilrechtliche Fragen der Korruption

Mit dem Strafrechtsänderungsgesetz 2008 wurden die Korruptionstatbestände des StGB geändert. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über ausgewählte zivilrechtliche Fragen zum Thema Korruption.

Mit dem Strafrechtsänderungsgesetz 2008 (BGBl I 2007/109) wurden die Korruptionstatbestände des StGB grundlegend geändert. Diese Novellierung nimmt der vorliegende Beitrag zum Anlass, einen Überblick über ausgewählte zivilrechtliche Fragen zum Thema Korruption zu geben.¹ Die folgenden Ausführungen haben Sachverhalte vor Augen, deren Gemeinsamkeit darin besteht, dass Zuwendungen dafür gewährt werden, dass jemand bei Geschäften begünstigt wird. Behandelt werden die Wirksamkeit von Vereinbarungen, die Schmiergeldzahlungen zum Gegenstand haben, sowie die Wirksamkeit von Verträgen, die infolge von Schmiergeldvereinbarungen zustande gekommen sind. Geprüft wird weiters das rechtliche Schicksal bezahlter Schmiergelder und das Bestehen von Schadenersatzansprüchen. Abschließend werden Hinweise auf gesellschafts- und arbeitsrechtliche Rechtsfolgen gegeben.