Abhandlungen

Zur Bindung an die rechtliche Beurteilung des Aufhebungs- und Zurückverweisungsbeschlusses des Verwaltungsgerichtes nach § 28 Abs 3 letzter Satz VwGVG

Philipp Haas

Der vorliegende Beitrag widmet sich der Fragestellung, mit welchem Zeitpunkt, für wen und in welchem Umfang Aufhebungs- und Zurückverweisungsbeschlüsse des Verwaltungsgerichts in einem fortgesetzten (Rechtsmittel-)Verfahren Bindungswirkung entfalten. Bleibt ein Kassationsbeschluss des Verwaltungsgerichtes unangefochten, so bindet diese Entscheidung in einem Folgeverfahren die belangte Behörde, das Verwaltungsgericht selbst sowie die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts. Dadurch ergeben sich vielzählige rechtliche Problemstellungen, die nicht bloß rechtstheoretischer Natur sind, sondern enorme praktische Relevanz haben.

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Artikel-Nr.
ZfV 2017/31

16.10.2017
Heft 3/2017
Autor/in
Philipp Haas

Univ.-Ass. Philipp Haas, LL.M. (WU)
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht Wirtschaftsuniversität Wien
Welthandelsplatz 1/D3
A-1020 Wien