Judikatur im Fokus

Zur Disposition zeitlich begrenzt gedeckter Einlagen nach § 12 ESAEG

Thomas Stern

Anmerkungen zu OGH 6. 10. 2022, 1 Ob 241/21d

"Temporary high balances" werden durch die EinlagensicherungsRL1 besonders geschützt. Identifikation und Interpretation dieser Einlagen stellen die Sicherungssysteme seit Jahren vor Herausforderungen, nicht zuletzt aufgrund der Häufung unbestimmter Rechtsbegriffe und der unterschiedlichen nationalen Ausgestaltungen dieser Privilegierung. Nun hat der OGH erstmals zu den "zeitlich begrenzt gedeckten Einlagen" nach § 12 ESAEG2 geurteilt und dabei einen sehr weiten Anwendungsbereich des Privilegs zugrunde gelegt.

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Artikel-Nr.
ZFR 2023/30

23.02.2023
Heft 2/2023
Autor/in
Thomas Stern

PD Dr. Thomas Stern, MBA LL.M. corp. restruc. leitet die Abteilung für Bankenabwicklung in der FMA Liechtenstein. Privatdozent an der Universität Liechtenstein, Lehrbeauftragter an der Paris Lodron Universität Salzburg und Mitglied diverser europäischer Regulierungsgremien.