Zur Disposition zeitlich begrenzt gedeckter Einlagen nach § 12 ESAEG

Anmerkungen zu OGH 6. 10. 2022, 1 Ob 241/21d

"Temporary high balances" werden durch die EinlagensicherungsRL¹ besonders geschützt. Identifikation und Interpretation dieser Einlagen stellen die Sicherungssysteme seit Jahren vor Herausforderungen, nicht zuletzt aufgrund der Häufung unbestimmter Rechtsbegriffe und der unterschiedlichen nationalen Ausgestaltungen dieser Privilegierung. Nun hat der OGH erstmals zu den "zeitlich begrenzt gedeckten Einlagen" nach § 12 ESAEG² geurteilt und dabei einen sehr weiten Anwendungsbereich des Privilegs zugrunde gelegt.