Thema

Zur Geltendmachung von Zug um Zug zu erfüllenden Anlegeransprüchen im Insolvenzverfahren

Univ-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser

Eine Besprechung von 1 Ob 208/17w = Zak 2018/408, 219

In 1 Ob 208/17w setzt sich der OGH erstmals mit der Frage auseinander, wie Zug um Zug zu erfüllende Anlegeransprüche in einem Insolvenzverfahren geltend zu machen sind. In weitestgehender Übernahme der Rsp des deutschen BGH hält der 1. Senat eine Anmeldung als unbedingte Forderung gem § 14 Abs 1 IO für angebracht, wobei der Wert der "Zug-um-Zug-Einschränkung" zu schätzen und gegebenenfalls vom Schadenersatzbetrag abzuziehen sei. In den E 4 Ob 57/18p und 9 Ob 81/17b wird diese Sichtweise nunmehr (unter Wiedergabe der Begründung der E 1 Ob 208/17w) bestätigt. Diese aus insolvenzrechtlicher Perspektive problematische Rechtsauffassung wird im folgenden Beitrag hinterfragt.

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Artikel-Nr.
Zak 2018/388

13.07.2018
Heft 11/2018
Autor/in
Bettina Nunner-Krautgasser

Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser lehrt Zivilverfahrensrecht an der Karl-Franzens-Universität Graz.

Publikationen (Auswahl):
Zur formalen Geltendmachung von Anlegerschäden im Insolvenzverfahren, ZIK 2018/5, 13; Zur Exekutionsführung auf insolvenzfreies Vermögen durch Insolvenzgläubiger während eines anhängigen Insolvenzverfahrens, ZIK 2017/217, 167; Sicherungsrechte an freigegebenem Vermögen und Berücksichtigung bei Verteilungen, ZIK 2016/4; Prozesskostenfinanzierung und Organkompetenzen im Insolvenzverfahren, ZIK 2015/99.