Beiträge

Zur Klärung des Verhältnisses der OePR zur FMA im RL-KG

Univ.-Prof. DDr. Michael Potacs / Univ.-Ass. Mag. Johannes Dopsch / Univ.-Ass. Dr. Claudia Wutscher, BA

Fortsetzung von ZFR 2015/162, 303

Zur Kontrolle der Finanzberichterstattung kapitalmarktorientierter Unternehmen sieht das RL-KG54 eine zweistufig organisierte Prüfung vor. Dabei wird die privatrechtlich organisierte OePR als Prüfstelle und die FMA als Kontrollbehörde tätig. Die Bestimmungen über das Verhältnis der OePR zur FMA im RL-KG haben zu Auslegungsproblemen sowie zu Problemen beim Vollzug des RL-KG geführt.55 Insb haben FMA und OePR unterschiedliche Rechtsauffassungen hinsichtlich der Kooperationsverpflichtung der OePR sowie der Kontrollbefugnis der FMA. Vor diesem Hintergrund analysiert der vorliegende Beitrag die Abgrenzung der Zuständigkeiten von Prüfstelle und FMA, wobei im Besonderen auf die Reichweite und Durchsetzbarkeit des Auskunftsrechts der FMA gegenüber der OePR einzugehen sein wird.

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Artikel-Nr.
ZFR 2015/189

07.08.2015
Heft 8/2015
Autor/in
Michael Potacs
Univ.-Prof. DDr. Michael Potacs ist Universitätsprofessor am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien.

Jüngere Publikationen:
Grenzen der Einbringlichkeit von Forderungen gegen Bundesländer, wbl 2015, 61–69 (gemeinsam mit C. Wutscher); EU-Recht und staatliches Recht5 (gemeinsam mit T. Öhlinger), LexisNexis 2014; Die Struktur von Abwägungsentscheidungen, in: Khakzadeh-Leiler/Schmid/Weber (Hrsg), Interessensabwägung und Abwägungsentscheidungen, Verlag Österreich 2014, 15–27.
Johannes Dopsch
Mag. Johannes Dopsch ist Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien. Sein Forschungsschwerpunkt ist das Verhältnis zwischen EU-Recht und staatlichem Recht.


Publikationen:EU-Law Infringements in Austria: Constitutional Review Restricted. Case Note on Austrian Constitutional Court Judgement of 28.6.1997, B 877/96, Vienna Journal on International Constitutional Law 2013, 73-78.


Claudia Wutscher
Dr. Claudia Wutscher, BA, ist Universitätsassistentin am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien.

Publikationen der Autorin (Auswahl):
Grenzen der Einbringlichkeit von Forderungen gegen Bundesländer, wbl 2015, 6169 (gemeinsam mit M. Potacs); §§ 373a373i GewO, in: Ennöckl/Raschauer/Wessely (Hrsg), GewO-Kommentar, Jan Sramek Verlag 2015, 24732545.