Thema

Zur Unternehmensveräußerung nach § 12a MRG unter Wahrung der Unternehmensidentität

ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Raimund Pittl / Mag. Benedikt Polzer

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, wann von einer Unternehmensveräußerung und -fortführung unter Wahrung der Unternehmensidentität im mietrechtlichen Kontext gesprochen werden kann und welche Rechtsfolgen daran anknüpfen.

Der durch das 3. WÄG1 eingefügte § 12a Abs 1 MRG normiert den Mietrechtsübergang im Fall einer Unternehmensveräußerung, wenn das vom Erwerber fortgeführte Unternehmen mit dem des Veräußerers ident ist. In einer jüngst ergangenen Entscheidung bestätigte der OGH, dass an dieses Erfordernis grundsätzlich keine strengen Anforderungen zu stellen sind.2 Dieser Beitrag widmet sich vor allem der in der Praxis bedeutsamen Frage, unter welchen Voraussetzungen die Unternehmensidentität gewahrt bleibt.

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Artikel-Nr.
Zak 2020/415

05.08.2020
Heft 13/2020
Autor/in
Benedikt Polzer

Mag. Benedikt Polzer ist seit Mai 2020 als Universitätsassistent (prae doc) am Institut für Zivil- und Zivilverfahrensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien tätig. Der Beitrag ist im Rahmen eines Doktorandenseminars aus Wohn- und Immobilienrecht an der Universität Innsbruck entstanden.

Raimund Pittl

Ao. Univ.-Prof. Dr. Raimund Pittl lehrt am Institut für Zivilrecht der Universität Innsbruck.

Zahlreiche Publikationen zum Bürgerlichen Recht sowie zum Wohn- und Immobilienrecht.