Thema

Zur Unzulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren

Richard Maria Raphael Eibl, LL.M. / Mag. Stefan Schleicher

Auf Banken rollt eine Prozesslawine zu: In einem rezenten Urteil erklärte der OGH eine Kreditbearbeitungsgebühr der WSK Bank für unzulässig. Das BGHS erklärte wenig später eine Kreditbearbeitungsgebühr der Erste Bank für rückforderbar. Auslöser für eine angedeutete Judikaturwende des OGH, der Kreditbearbeitungsgebühren 2016 noch für grundsätzlich zulässig erachtete, ist die jüngere Rsp des EuGH zur Caixabank. Die Auswirkungen der rezenten EuGH- und OGH-Rsp sind für die Bankenbranche verheerend, weil sie über den Einzelfall hinausgehen.

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Artikel-Nr.
Zak 2024/410

22.07.2024
Heft 12/2024
Autor/in
Richard Eibl

Richard Maria Raphael Eibl, LL.M, ist Gründer und Geschäftsführer des Legal-Tech-Unternehmens Padronus, das österreich- und deutschlandweit gerichtliche Sammelverfahren im Bereich Mietrecht, Epidemierecht, Schadenersatzrecht und Glücksspielrecht finanziert. In den Medien gibt er regelmäßig Kommentare zu aktuellen rechtlichen Fragestellungen ab.

Stefan Schleicher
Mag. Stefan Schleicher ist Mitglied des Vorstands des Prozessfinanzierers JUNO Finanz AG und hält Gastvorträge an der Universität Wien, Modul University Vienna sowie FHWien der WKW zum Bereich Legal Tech und Prozessfinanzierung.