Thema

Zwischenurteil und Aufhebungsbeschluss

Mag. Bernhard Sommer

Der OGH geht in mittlerweile stRsp von der Unzulässigkeit von Aufhebungsbeschlüssen1 iZm zweitinstanzlichen Zwischenurteilen aus,2 weswegen dem Erstgericht im fortgesetzten Verfahren auch keine bindenden Vorgaben zur Anspruchshöhe gemacht werden können.3 Im vorliegenden Beitrag wird anhand der E 10 Ob 77/18y die Zulässigkeit und Notwendigkeit der Kombination von Zwischenurteilen und Aufhebungsbeschlüssen untersucht.

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Artikel-Nr.
Zak 2020/109

04.03.2020
Heft 4/2020
Autor/in
Bernhard Sommer

Mag. Bernhard Sommer ist Rechtspraktikant und war wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Univ.-Prof. Mag. Dr. Thomas Garber am Institut für Zivilverfahrensrecht und Insolvenzrecht an der Karl-Franzens-Universität Graz.