Rechtskraft versus Art 3 EMRK

Überlegungen mit Blick auf das asylrechtliche Folgeantragsverfahren

In asylrechtlichen Folgeantragsverfahren hat nach der Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts dann eine inhaltliche Art-3-EMRK-Prüfung zu unterbleiben, wenn in dieser Hinsicht entschiedene Sache vorliegt. Im Folgenden wird der Frage nachgegangen, ob es Konstellationen geben kann, in denen trotz gleich gebliebenem Sachverhalt Art 3 EMRK gebietet, von der Rechtskraft abzusehen und eine neuerliche Prüfung vorzunehmen.