Anmerkungen zu OGH 8. 9. 2022, 3 Ob 123/22t
Eine aktuelle Entscheidung beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Depurierungsauftrag, also ein Auftrag zur Lastenfreistellung, seit der EO-Nov 2000 (noch) zulässig ist. Der OGH folgte der Argumentation der verpflichteten Partei und bejahte die Zulässigkeit eines Depurierungsauftrags. Ziel dieses Beitrags ist es, die Zulässigkeit eines Depurierungsauftrags (rechtlich) zu begründen; eine (eigenständige) gesetzliche Grundlage dafür besteht jedenfalls nicht.
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