Abhandlungen

Zur systemwidrigen Einwilligung bei Sicherheitsüberprüfungen nach §§ 55 ff Sicherheitspolizeigesetz

Johannes Warter

Den "richtigen" Rechtmäßigkeitstatbestand einer Datenverarbeitung zu finden ist in der Praxis oft nicht einfach. Vor dieser Problematik ist auch der Gesetzgeber nicht gefeit. Der nachfolgende Beitrag möchte anhand des Beispiels gesetzlich vorgesehener (aber systemwidriger) Einwilligungserklärungen bei Sicherheitsüberprüfungen die damit verbundene Problemstellungen darlegen, Handlungsoptionen für Beteiligte aufzeigen und de lege ferenda eine Behebung anregen.

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Artikel-Nr.
ZfV 2021/53

13.12.2021
Heft 4/2021
Autor/in
Johannes Warter

Univ.-Ass. Mag. Dr. Johannes Warter, Assistent am Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg sowie am dortigen WissensNetzwerk Recht Wirtschaft und Arbeitswelt.

Publikationen des Autors (Auszug):
Warter, Zur Qualifikation plattformbasierter Arbeit, DRdA 2021, 127, Warter, Einbindung des Betriebsrats in Datenschutz-Folgenabschätzung (Teil 1 und 2), Dako 2021/2 und 2021/03; Warter, Zur Unmittelbarkeit ärztlicher Leistungserbringung DRdA, 2020/03, 205; Datenschutz und Organisation – Praxistipps zu Grundlagen, Organisation und Umsetzung, in Pachinger (Hrsg) Datenschutz: Recht und Praxis (2019) 365.