Thema

Zur Unterhaltsbemessung im Konkurs

Hofrat des OGH Dr. Georg E. Kodek

Der vorliegende Beitrag setzt sich kritisch mit der neueren Rsp auseinander, wonach die Konkurseröffnung auch bei unselbstständig Erwerbstätigen einen Grund für die Unterhaltsherabsetzung bildet.

1. Einleitung

Die starke Zunahme insb der Privatinsolvenzen bringt es mit sich, dass auch der Frage der Auswirkung der Konkurs-eröffnung auf die Unterhaltsbemessung erhöhte Bedeutung zukommt. Während über die in diesem Zusammenhang auftretenden verfahrensrechtlichen Fragen, insb die aufgrund der Konkurseröffnung (§ 6 iVm § 8a KO) erfolgende Unterbrechung des Verfahrens hinsichtlich der Unterhaltsrückstands1), weitgehend Einigkeit herrscht, ist die Judikatur hinsichtlich der Frage, ob und in welcher Weise die Konkurseröffnung auch die Höhe des Unterhalts beeinflusst, uneinheitlich. Dabei soll das Schwergewicht der folgenden Ausführungen auf der Behandlung unselbstständig Erwerbstätiger2) liegen.

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Artikel-Nr.
Zak 2006/261

02.05.2006
Heft 8/2006
Autor/in
Georg Kodek

Univ.-Prof. Dr. Georg E. Kodek, LL.M. (NWUSL), ist Senatspräsident des OGH und Univ.-Prof. an der WU Wien. Außerdem ist er als Vortragender im Rahmen der Richter- und Rechtspflegerausbildung sowie als Sachverständiger für Zivilgerichtliches Verfahrensrecht für den Europarat tätig. Daneben ist er Autor zahlreicher Veröffentlichungen aus dem Bereich des Zivil- und Zivilverfahrensrechts.

Publikationen (Auswahl):
Europäisches Gerichtsstands- und Vollstreckungsrecht4 (gemeinsam mit Czernich und Mayr 2015); Schwimann/Kodek (Hrsg), Praxiskommentar ABGB I und IV5 (2018), II und III5 (2020), V, VI und VII5 (2021); IX5 (2022); Kommentierung der Art 16 ff EuInsVO und des IIRG in Burgstaller/Neumayr, Internationales Zivilverfahrensrecht II (2003); Kurzkommentar FBG (gemeinsam mit G. Nowotny und Umfahrer 2005); Grundbuchsrecht² (2016); daneben Mitarbeit an zahlreichen Kommentaren, insb Deixler-Hübner, EO, und Fasching/Konecny, Zivilprozeßgesetze3 sowie zahlreiche Aufsätze.