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AUSGABE 3/2025 vom 24.06.2025

Editorial

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Thema

Rezente Judikatur - kein Regelgeschäft ohne Selbstnutzung durch den Käufer?

Wolfgang Schwetz, MSc, BA

Die Wohnungsvergabe gemeinnütziger Bauvereinigungen - Auslegungsfragen und Ausblicke

Mag. Martin Orner

Gemeinnützige Bauvereinigungen und überhöhte Fremdmittelzinsen im Licht des § 82 GmbHG

MMag. Michael Fischer

Zur Frage der Zulässigkeit einer (abweichenden) Stichtagsvereinbarung für die Schluss- und Zwischenabrechnung nach dem WGG

Dr. Katja Kornfehl-Nikolai / Mag. Heide Wilfinger

Wohnzivilrechtliche Folgen bei Sofortverkauf ganzer Wohnhäuser

Mag. Philipp Schrangl

Transparenzmachung der (Weiter-)Geltung des WGG

Mag. Walter Rosifka

Parameter zur Zuverlässigkeit der Verwaltung gemäß § 24 WGG

Mag. Johannes Zink

Ende - AUSGABE 3/2025

AUSGABE 2/2025 vom 30.05.2025

Thema

Bearbeitungsgebühr in Kreditverträgen - Konsequenzen der Entscheidung 7 Ob 169/24i im Individualverfahren

Dr. Theresa Haglmüller, M.A.

Aufklärungspflichtverletzung bei Fehlen der erforderlichen EN-Zertifizierung?

Dr. Petra Felzmann, BSc

Aktuelle Judikatur zur Bewirtschaftungskostenvorschreibung und -Abrechnung (auch) im Mischhaus

Hon.-Prof. RA Mag. Dr. Alexander Illedits

Rechtsprechung

Ende - AUSGABE 2/2025

AUSGABE 1/2025 vom 03.03.2025

Editorial

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Thema

Die Crux der ordnungsmäßigen Wohnungswirtschaft und der notwendigen/erforderlichen Rechtsgeschäfte

RA Dr. Christian Prader / Wolfgang Schwetz, MSc, BA

Fragen der Unvereinbarkeit von politischen Funktionen und Ämtern mit der Organwalterschaft in einer gemeinnützigen Bauvereinigung

Univ.-Doz. Dr. Thomas Walzel von Wiesentreu

Tochtergesellschaften gem § 7 Abs 4 WGG in der Überwiegensbemessung

RA Dr. Christian Prader

Rechtsprechung

Schadenersatzrecht

Rückabwicklung im Dreiecksverhältnis nach § 1313 ABGB bei zusätzlichem Abruf einer Haftrücklassgarantie

Zum Feststellungsinteresse bei Schadenersatz aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

Mietrecht

Übergang des Vormietrechts bei Umgründung

Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die Wertsicherungsüberprüfung bei unterbliebener Anfechtung des Hauptmietzinses

Auslegung von Wertsicherungsklauseln im Individualverfahren

Stillschweigende Verlängerung und "Rückdatierung" der Mietvertragsdauer

Liegenschaftsrecht

Erlöschen des gesetzlichen Vorausvermächtnisses (Wohnungsgebrauchsrechts) bei Wiederverehelichung

Wohnungseigentumsrecht

Verminderter Übernahmspreis nach § 14 Abs 3 S 2 WEG maßgeblich für Pflichtteilsberechnung

Maklerrecht

Familiäres Naheverhältnis durch Lebensgefährten der Geschwister des Maklers

Ende - AUSGABE 1/2025

AUSGABE 4/2024 vom 27.11.2024

Editorial

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Thema

Negatorischer Rechtsschutz gegen Dritte "zur Wahrung des Gesamtrechts"?

Priv.-Doz. Dr. Philipp Klausberger

Wie viel Anlegerwohnung verträgt das WGG?

RA Dr. Christian Prader

Tochtergesellschaft: Beteiligungsveräußerung gemäß § 7 Abs 4 WGG nur mit Genehmigungsvorbehalt?

Wolfgang Schwetz, MSc, BA

Widersprüchlicher Werkvertrag versus Schlechterfüllung

Mag. Christina Kober, Bakk.

Rechtsprechung

Bauvertragsrecht

Kann sich der Werkunternehmer gegen den Abruf einer gemäß § 1170b ABGB erlegten Garantie wehren?

Maklerrecht

Verjährung des Rückforderungsanspruchs bei Verstoß gegen § 6 Abs 4 MaklerG

Fehlendes Verschulden an der Nichtausführung/Vorbringen zum Provisionsentfall wegen aussichtsreicher Anfechtungslage

Wohnungseigentumsrecht

(Un-)Zulässigkeit eines Gewährleistungsausschlusses bei neu errichteten Doppelhaushälften, die von einem Privaten im WE verkauft wurden

Mietrecht

Bedingte Mietzinsanhebung nach Anzeige des Todes des Geschäftsraummieters

Bauträgerrecht

Mietverträge mit Kaufoption im Lichte des BTVG

Ende - AUSGABE 4/2024

AUSGABE 3/2024 vom 28.08.2024

Thema

Die Verjährung von Rückforderungsansprüchen und der Anwendungsbereich der Klausel-Richtlinie

Mag. Clemens Berger

Formularvertragliche Beschränkung der Verwendung des Mietgegenstandes nur für Wohnzwecke zulässig?

Mag. Walter Rosifka

Hauptmietzinsanhebung bei Tod der Gesellschafter einer Familien-OG

Dr. Gregor Maderbacher

Vorwegzustimmungen und Vorwegverbote in Wohnungseigentumsverträgen betreffend Änderungen iSd § 16 WEG 2002

Mag. Walter Rosifka

Eigentumsschutz in Miteigentumsgemeinschaften - ein Problemaufriss

Dr. Christoph Kronthaler / Dr. Martin Lutschounig

Rechtsprechung

Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht

WGG und vertragliche Kaufoption

Wohnungseigentumsrecht

Kein Vorzugspfandrecht bei Klage gegen den insolventen Schuldner

Kurzzeitvermietungen bei unspezifizierter Geschäftsraumwidmung

Maklerrecht

Keine Zweckgleichwertigkeit bei Vermittlung eines "umwidmungspflichtigen" Büros anstelle einer Wohnung

Ende - AUSGABE 3/2024

AUSGABE 2/2024 vom 29.05.2024

Thema

Neues zur Vorfälligkeitsentschädigung

Mag. Dr. Matthias Pendl

Der Herausgabeanspruch der Kaufinteressentin gegen den selbstkontrahierenden Makler

Dr. Alexander Longin, M.A.

Rechtsprechung

Mietrecht

Zur Mietzinsminderung ohne Mängelanzeige

Anwendbarkeit des § 6 Abs 2 Z 4 KSchG bei Mietverhältnissen trotz Schwellenklausel und Aufwandersatzverzicht für nützliche Investitionen

Zur Regelung von Duldungspflichten des Mieters in AGB

Wohnungseigentumsrecht

Verwalterbestellung ohne Gewerbeberechtigung

Baurecht

Unzulässigkeit von Baurechten an nicht selbstständigen Gebäuden

Bauvertragsrecht

Leistungsverweigerungsrecht nur bei "ernstlichem Verbesserungsbegehren"

Schadenersatzrecht

Produzentenhaftung im B2B-Bereich für bloße Vermögensschäden

Verfahrensrecht

"Hinzutritt" einer Partei durch Berichtigung?

Maklerrecht

Ausnutzung einer Geschäftschance durch den Immobilienmakler

Ende - AUSGABE 2/2024

AUSGABE 1/2024 vom 01.03.2024

Editorial

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Thema

ÖNORM B 2110 - Neuerungen in der Ausgabe 2023

Dr. Konstantin Pochmarski / Mag. Christina Kober, Bakk.

Der konkludente Regressverzicht des Gebäudeversicherers zugunsten leicht fahrlässiger Bestandnehmer

Dr. Matthäus Uitz, LL.B. (WU), M.Sc.

Die grundbücherliche Sicherung des Erwerbers nach dem BTVG beim Erwerb von Miteigentum

RA Dr. Manuel C. Traxler, LL.M., LL.B., BSc., akad. Vkfm. / RA MMag. Stefan C. Bart

Rechtsprechung

Mietrecht

Zum Mietzins nach Auslaufen der Förderung

Relevanz einer durchsetzbaren Befristung für die Frist zur Anfechtung des Untermietzinses?

Bauträgerrecht

Kein rechtliches Interesse der Hypothekargläubigerin im Schadenersatzprozess gegen den Treuhänder

Wohnungseigentumsrecht

(Un-)Zulässigkeit von Vorkaufsrechten im geförderten Wohnbau

Aufnahme des Zahlungsdatums in die Jahresabrechnung

Verjährung der inhaltlichen Überprüfbarkeit von Abrechnungen

Zum Beginn der Verjährungsfrist im Fall des § 37 Abs 4 WEG

Maklerrecht

Kein Provisionsanspruch durch "zugutegekommene Informationen"

Bauvertragsrecht

Mangelhaftigkeit bei Fehlen des Nachweises über die EN-Klassifizierung

Schadensminderungspflicht und Verschuldenszurechnung im Bauprozess

Ende - AUSGABE 1/2024

AUSGABE 4/2023 vom 24.11.2023

Thema

Die Anmerkung der vorbehaltenen Verpfändung im Bauträgervertragsrecht

ADir. Reg.-Rat. Alfred Michael Wolf / RA Dr. Manuel C. Traxler, LL.M., LL.B., BSc., akad. Vkfm. / RA MMag. Stefan C. Bart

"Klagszurücknahme" im Bestandverfahren

Univ.-Ass. Dr. Martin Lutschounig

Checkliste ImmoESt bei privaten Grundstücksveräußerungen

Mag. Philipp Dobler, Bakk. phil., MBL

Rechtsprechung

Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht

Kein Mieteranspruch auf Übertragung von Kfz-Abstellplätzen

Mietrecht

Verlängerte Frist zur Anfechtung des Hauptmietzinses bei undurchsetzbarer Befristung

Kündigung nach § 30 Abs 2 Z 5 MRG bei Tod des Mieters bei gemischter Verwendung

Schadenersatzrecht

Haftung des Gebäudehalters und Gehilfenzurechnung auf Geschädigtenseite

Wohnungseigentumsrecht

Auslegung einer Bankgarantie zugunsten einer Eigentümergemeinschaft

Anwendung des § 38 WEG auf Altmieter

Erfordernis der wirtschaftlichen Bedeutung einer selbstständigen Räumlichkeit

Maklerrecht

Verbotene Einlagenrückgewähr durch Maklerprovisionsvereinbarung

Steuerrecht

Grunderwerbsteuer bei der Anwachsung gemäß § 142 UGB

Ende - AUSGABE 4/2023

AUSGABE 3/2023 vom 30.08.2023

Thema

Maklerprovision nach dem Bestellerprinzip

RA Mag. Karl Weilhartner

VwGH: Vermieter haften nicht für Glücksspielabgaben ihrer Mieter

Univ.-Prof. Dr. Reinhold Beiser

Rechtsprechung

Mietrecht

Wertsicherungsvereinbarungen in Mietverträgen unter Beschuss

Gröbliche Benachteiligung durch eine Richtwertmietzinswertsicherungsklausel

Präklusion der Einrede gegen eine Anhebung nach § 45 Abs 1 MRG bei unrichtiger Kategorieeinstufung

Bauträgerrecht

(Un-)Zulässigkeit von Anlagen-Contracting in Bauträgerverträgen - Abtretung von damit zusammenhängenden Ansprüchen einzelner Erwerber an die Eigentümergemeinschaft

(Un-)Zulässigkeit einer Bauträgervertragsklausel zur Überbindung von Betriebsführungs-Contracting an die Wohnungseigentümer bzw Eigentümergemeinschaft

Wohnungseigentumsrecht

Aufhebung der Erbengemeinschaft durch Realteilungsklage bei Vorhandensein eines WE-Objekts in der Verlassenschaft

Zur Bindung des Verwalters an einen gegenüber den Wohnungseigentümern erlassenen Leistungsbefehl

Insolvenzrecht

Mietkauf: Kaufoption und Insolvenz des Vermieters

Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht

"Mietkauf": Zeitpunkt des Eigentumsübergangs und der Beendigung des Bestandverhältnisses

Trotz Weitergeltung des WGG: Keine Verpflichtung zur Legung einer Abrechnung nach § 19a WGG, wenn ehemals errichtende GBV keine Wohnungseigentümerin und auch keine Vermieterin mehr ist

Gebührenrecht

Nicht-marktkonformer Bauzins als GrESt-Bemessungsgrundlage und Irrelevanz des WGG

Verfahrensrecht

Kein generelles Beweisverwertungsverbot bei rechtswidrig angefertigten Videoaufnahmen

Verbraucherrecht

Geltungserhaltende Reduktion genereller Haftungsbeschränkungen

Versicherungsvertragsrecht

Die Anmietung eines Ferienhauses (ohne Zusatzleistungen) "betrifft" eine unbewegliche Sache und ist daher nicht vom Allgemeinen Vertragsrechtsschutz gedeckt

Maklerrecht

Zur Verjährung der Rückforderung von Maklerprovisionen

Ende - AUSGABE 3/2023

AUSGABE 2/2023 vom 24.05.2023

Thema

Mehrkosten für Preissteigerungen?

Dr. Konstantin Pochmarski / Mag. Christina Kober, Bakk.

Serienschadenklauseln in der Haftpflichtversicherung des BTVG-Treuhänders (Teil II: Versicherungsvertragsrecht)

Mag. Matthäus Uitz, LL.B. (WU), M.Sc.

Reduktion laufzeitunabhängiger Kosten bei vorzeitiger Rückzahlung nach § 20 Abs 1 HIKrG?

Dr. Daniel Tamerl

Rechtsprechung

Bauvertragsrecht

Zur Warnpflicht gemäß § 1168a ABGB und zur Fälligkeit des Werklohns

Mietrecht

Maßgebliche Voraussetzungen bei einer Vermietung im Rahmen des § 1 Abs 2 Z 1a MRG

Schutzbereich eines Hauptmietvertrages und Schutzzweck von Brandschutznormen

Wohnungseigentumsrecht

Verfügungen als Liegenschaftsaufwendungen?

Inhaltliche Prüfung der Jahresabrechnung

Immobilienrecht

Keine Reduktion laufzeitunabhängiger Kosten bei vorzeitiger Rückzahlung von Hypothekar- und Immobilienkrediten

Gebührenrecht

Keine Ausdehnung des Vorkaufsrechts auf "andere Veräußerungsarten" mangels Eintragung im Hauptbuch

Ende - AUSGABE 2/2023