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Mitarbeitende revolutionieren die Kommunikation der Unternehmensmarken
Warum Unternehmen auf Corporate Influencer-Programme setzen sollten, lesen Sie in ARD 6924/5/2024.
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AUSGABE 6934/2025 vom 29.01.2025

In aller Kürze

Neuer Heimarbeitstarif
Abmeldung der Betrieblichen Vorsorge bei unbezahltem Urlaub sowie Väterfrühkarenz
Abkommen mit Serbien über Soziale Sicherheit
Änderung des DBA-China

Thema - Arbeitsrecht

Wissenswertes zur Betriebsratsumlage
Mag. Manfred Lindmayr

Vorlagen und Textmuster

Information an den Arbeitnehmer zur Betriebsratsumlage

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Ausnahmetatbestand nach dem LSD-BG für konzerninterne Entsendungen
AuslBG: Weiterbeschäftigung eines ehemals angestellten Ausländers nun formal als Selbstständiger
Illegale Ausländerbeschäftigung: Haftung des Arbeitgebers trotz Beauftragung einer Buchhalterin
AuslBG: Unterlassene Feststellungen zu Ausnahmetatbestand
Interne Aufgabenverteilung ist noch keine Bestellung zum verantwort­lichen Beauftragten

Sozialversicherungsrecht

Unfall mit E-Scooter auf dem Arbeitsweg - kein geschützter Wegunfall
Neufeststellung einer Gesamtrente nach neuerlichem Arbeitsunfall
COVID-19-Erkrankung als Berufskrankheit bei Teilnahme an einer HR-Tagung in einem Krankenhaus

Steuerrecht

BFG: Steuerfreiheit von Trinkgeldern - Ortsüblichkeit
BFG: Keine Lohnsteuerhaftung ohne Betriebsstätte
VfGH: Abzugsfähigkeit trotz nachträglichem Nachweis der ärztlichen Notwendigkeit von Heilmassagen
Audiobearbeitungsprogramm - Liebhaberei

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Wiesinger, Rechtsauskünfte des Betriebsrats und seiner Mitglieder, ecolex 2024/556
Gruber-Risak, Disloziertes Arbeiten und Betriebsbegriff, DRdA 2024/424
Ende - AUSGABE 6934/2025
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AUSGABE 6933/2025 vom 22.01.2025

In aller Kürze

Neue Arbeitsbehelfe der ÖGK für Dienstgeber
Änderung der Land- und Forstwirtschaft-Pauschalierungsverordnung
Verbraucherpreisindex

Thema - Sozialrecht

Judikaturüberblick zum Familienzeitbonus
Mag. Bettina Sabara

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Unwirksamkeit einer Vereinbarung zum Ausbildungskostenrückersatz wegen Intransparenz
Strittige Aliquotierungsregelung in Ausbildungskostenrückersatzklausel
Rückforderung von irrtümlich zu viel ausbezahltem Entgelt
Geltendmachung einer offenen Entgeltforderung
Kein Insolvenz-Entgelt für Ehefrau des Geschäftsführers bei Kenntnis von schlechter finanzieller Lage

Sozialversicherungsrecht

AlVG: Notstandshilfeanspruch trotz verspäteter Rückkehr von einem Auslandsaufenthalt
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen durch das AMS
Begründung der Notwendigkeit der Zuweisung eines Arbeitslosen zu einer Wiedereingliederungsmaßnahme
Ablehnung eines Stellenangebots durch Sozialökonomischen Betrieb bei "Kontrolltermin" - Vereitelung
Nachgeholte Bewerbung nach erfolgter Sperre der Notstandshilfe macht Leistungsentzug nicht rechtswidrig

Steuerrecht

Austrittsvergütung - begünstigte Besteuerung?
BFG: Steuerfreier Zuschlag für Feiertagsarbeit
BFG: Aufwendungen iZm Gewerkschaftsschule - keine Werbungskosten

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Fachkräfteverordnung 2025 - BGBl
Ausländerbeschäftigung: Saisonkontingentverordnung 2025

Artikelrundschau

Steuerrecht

Hörtnagl-Seidner, Das Steuerrecht als Anreiz zur Verlängerung der aktiven Erwerbstätigkeit, ÖStZ 2024/612
Lang, Die Anwendung der Grenzgängerregelung des Art 15 Abs 6 DBA Deutschland bei mehreren Arbeitsverhältnissen, SWI 2024, 326
Ende - AUSGABE 6933/2025
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AUSGABE 6932/2025 vom 15.01.2025

In aller Kürze

Pauschalierter Aufwandersatz im ASG-Verfahren
UStR-Wartungserlass 2024
Änderung von BiBuG, WTBG und GewO - BGBl
Vorabentscheidungsersuchen zum innergemeinschaftlichen Erwerb

Thema - Arbeitsrecht

Ausgewählte Judikatur des OLG Innsbruck zum Thema Arbeitsunfall
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Schulterluxation nach Schlag gegen leeren Karton - kein grob fahrlässig herbeigeführter Krankenstand
Krankmeldung über "iMessage"
Beschäftigungsverbot von stillenden Müttern im Flugdienst
Urlaubsverjährung: Hinweispflicht des Arbeitgebers gilt auch bei fachkundiger Personalverrechnerin
Psychologische Betreuung von Einsatzkräften nach Terroranschlag - keine Fürsorgeverletzung durch Stadt Wien
Berechtigte Aufkündigung einer Dienstwohnung wegen verspäteter Reparatur eines Wasserschadens

Sozialversicherungsrecht

Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Krankengeldbezug im Beobachtungszeitraum
Kinderbetreuungsgeld: Nachrangige Zuständigkeit Österreichs und Berechnung des Unterschiedsbetrags
Frist für Änderung der gewählten Kinderbetreuungsgeld-Variante versäumt - Wiedereinsetzung unzulässig

Steuerrecht

BFG: DBA-rechtliche Besteuerung von Karenzentschädigungen aufgrund einer Konkurrenzklausel
BFG: Kleines Pendlerpauschale bei Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Greiner/Hofmann, Betriebsübung und Antragsmodell, RdW 2024/537

Personalverrechnung

Platzer, Gesundheitsförderung und Prävention: Antworten auf Spezialfragen zu Sport als abgabenfreie Gesundheitsförderung, PVP 2024/86
Ende - AUSGABE 6932/2025
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Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/10 vom 10.01.2025
Web Icon
Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2025/2 vom 10.01.2025
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AUSGABE 6931/2025 vom 10.01.2025

In aller Kürze

Ausgleichstaxe nach dem BEinstG für 2025
Änderung bei Lehrberufen
Vorabentscheidungsersuchen zur Steuerbefreiung von Goldmünzen
Unterhaltsabsetzbetrag - Durchschnittsbedarfssätze für 2025

Thema - Steuerrecht

Ein Überblick über den LStR-Wartungserlass 2024
Nicole Schönfellner, LL.M. (WU), MSc (WU)

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Zuwarten mit Entlassungsausspruch über 10 Tage und die Weihnachtsfeiertage - Entlassungsrecht verwirkt
Rechtzeitiger Ausspruch einer Entlassung
Kenntnis des Schichtleiters vom Entlassungsgrund dem Arbeitgeber nicht zuzurechnen
Entlassung wegen Verlusts einer für die Tätigkeit erforderlichen behördlichen Berechtigung
Betroffener fühlte sich durch Ehrverletzung nicht beleidigt - kein Entlassungsgrund
"Drohung" in Aufforderungsschreiben an den Arbeitgeber - kein Entlassungsgrund
Klage auf Anfechtung einer Entlassung: Unterbrechung der Verfallsfrist

Sozialversicherungsrecht

Bemessungsgrundlage für Krankengeld bei ungeschmälerter Fortzahlung der Sonderzahlungen
AUVA-Zuschuss für Entgeltfortzahlung auch für Landarbeiterkammer

Steuerrecht

BFG: Großes oder kleines Arbeitsplatzpauschale?
BFG: Steuerfreie Mitarbeiterrabatte auch für ehemalige Arbeitnehmer

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Rauch, Die Verwarnung bei sexuellen Belästigungen, ASoK 2024, 338
Strausz, Haftung für sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz, ecolex 2024/501
Bertsch, Aufwandersatz im Homeoffice, ZAS 2024/39

Steuerrecht

Daxkobler, Lohnnebenkostenpflicht für Entgelt von dritter Seite? SWK 2024, 1278
Ende - AUSGABE 6931/2025
News Icon
Offene österreichische EuGH-Verfahren – Übersicht
Rechtsnews Nr. 36258 vom 07.01.2025
ARD Icon

AUSGABE 6930/2025 vom 03.01.2025

In aller Kürze

Neue Mindestlohntarife
Umfassende Amtshilfe im Bereich Steuern vom Einkommen
ARD-Wertetabelle 2025 zum Download
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht

Wichtige Änderungen ab 2025 im Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht
Mag. Manfred Lindmayr

Rechtsprechung

Datenschutzrecht

Immaterieller Schadenersatz bei unbefugter Einsichtnahme in Gesundheitsdaten
Grenzen der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Observation durch einen Berufsdetektiv
BAG: Schadenersatz nach der DSGVO nach heimlicher Überwachung im Krankenstand durch Detektei
Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung durch das AMS nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist

Sozialversicherungsrecht

Kostenerstattung für Kniegelenksorthese eines Eishockeyprofis
Anspruch auf Kostenübernahme für Anstaltspflege ohne vorherige Einweisung

Steuerrecht

BFG: Betriebsveranstaltungen im eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers kein steuerbarer Arbeitslohn
BFG: Angestellter eines liechtensteinischen Casinos - Trinkgelder aus Tronc

Neue Vorschriften

Lohnpfändung

Lohnpfändung - unpfändbare Freibeträge ab 1. 1. 2025

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gerhartl, Arbeitskampf und Betriebsversammlung - Gewerkschaftliche Betätigung durch Organe der Arbeitnehmerschaft? ecolex 2024/502
Wiesinger, Die Zuständigkeit der Arbeitsinspektion bei entsandten oder grenzüberschreitend überlassenen Arbeitnehmern, ASoK 2024, 272
Ende - AUSGABE 6930/2025
ARD Icon

AUSGABE 6929/2024 vom 18.12.2024

In aller Kürze

Entgeltgrenze für wirksame Konkurrenzklauseln im Jahr 2025
Kammerumlagen 2025
Senkung des Basiszinssatzes mit 18. 12. 2024

Thema - Arbeitsrecht

Die Unterschiede im Urlaubsrecht zwischen dem Urlaubsgesetz und dem BUAG
MMag. Dr. Christoph Wiesinger, LL.M.

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Kündigungsanfechtung erfordert betriebsratspflichtigen Betrieb im Inland
Keine Sozialwidrigkeit bei Aussicht auf gleich hohes Einkommen nach spätestens 12 Monaten
Keine Sozialwidrigkeit einer Kündigung trotz 30%iger Gehaltseinbuße
Verpönte Motivkündigung wegen Abhilfeersuchens gegen Mobbing und Missstände in der Pflege

Sozialversicherungsrecht

Bemessungsgrundlage für Rehabilitationsgeld bei nicht durchgängigem vollen Entgeltanspruch
Verweisbarkeit eines bisherigen Alleinvorstands eines Kleinunternehmens
Berufsschutz nur bei qualifizierten Tätigkeiten als Angestellter bzw Arbeiter
Zulässige Verweisung eines Behindertenbetreuers auf Tätigkeit in der Personalentwicklung
Erste schriftliche Angabe des Geburtsdatums maßgeblich für Invaliditätspension

Steuerrecht

Deutsche Einkünfte - österreichische SV-Beiträge
BFG: Personal Training keine außergewöhnliche Belastung
Anspruch auf Familienbeihilfe bei Abschluss der Berufsschule nach Ende des Lehrverhältnisses

Ihre Fragen - unsere Antworten

Interessante Fragen zum neuen KV-Hotel- und Gastgewerbe
Mag. Wolfram Hitz / Florian Schrenk, BA, LL.M. / Mag. Friedrich Schrenk

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Sacherer/Moritz, Mehrleistungsvergütung auf dem Prüfstand, ASoK 2024, 410

Steuerrecht

Schmid, Ist E-Sport in Österreich - steuerrechtlich betrachtet - ein Sport? taxlex 2024/81
Ende - AUSGABE 6929/2024
News Icon
Senkung des Basiszinssatzes mit 18. 12. 2024
Rechtsnews Nr. 36197 vom 13.12.2024
News Icon
Kammerumlagen 2025
Rechtsnews Nr. 36196 vom 13.12.2024
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AUSGABE 6928/2024 vom 11.12.2024

In aller Kürze

Handelsangestellte - KV-Abschluss für 2025 und 2026
Hausbesorger und Hausbetreuer - neue Mindestlohntarife
SV-Verzugszinsen ab 2025

Thema - Human Resources

Jobfinale - die Pension naht!
Veronika Aumaier MAS, MSc

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Keine Haftung des Vorgesetzten trotz fehlenden Hinweises an Arbeitnehmer auf Absturzsicherung
Abbrucharbeiten ohne Kopfschutz - Verwaltungsübertretung
Mangelnde Sicherung einer bereits teilweise demolierten Treppe

Verfahrensrecht

Streit über die Rückzahlung eines Darlehens zwischen Arbeitnehmern - keine Zuständigkeit des ASG
Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Vergleichs über Sozialleistung - keine Sozialrechtssache
Verpflichtung zum Rückersatz zu Unrecht erbrachter SV-Leistungen durch Sozialgerichte
Entscheidung des Sozialgerichts über Rückzahlungspflicht - Rechtsmittelbeschränkung

Sozialversicherungsrecht

Persönliche Arbeitspflicht von Pflegefachkräften
Echtes Dienstverhältnis eines Fladenbrot-Bäckers mit Gewerbeschein
Zeitungszusteller: Dienst- oder Werkvertrag?
Beitragspflicht für Gewinnanteile aus Mitarbeiterbeteiligungen

Steuerrecht

Abfindung aus Deutschland - Besteuerung in Österreich?
BFG: Wohnsitz eines in der Schweiz unselbstständig beschäftigten Arbeiters - unbeschränkte Steuerpflicht?
BFG: Grenzgänger - Geschäftsfahrten mit Privat-PKW

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Maska, Telearbeit und der Ersatz für Wohnkosten bzw Kosten der Örtlichkeit, ASoK 2024, 330
Zischka/Walka, Welche Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen sind während Telearbeit rechtlich zulässig? PVP 2024/71, 264
Ende - AUSGABE 6928/2024
ARD Icon

AUSGABE 6927/2024 vom 04.12.2024

In aller Kürze

Fortzahlung des Arbeitsentgelts während des Beschäftigungsverbots für stillende Mütter
Service-Entgelt für e-card fällig für 2025
Änderung der FinanzOnline-Verordnung

Thema - Arbeitsrecht

Betriebliche Wohlfahrtseinrichtung und einzelvertraglicher Anspruch
Univ.-Ass. Conrad Greiner, LL.M. (WU)

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

KV-Universitäten: Unwirksame Kündigung bei fehlender Angabe eines Grundes im Kündigungsschreiben
Einstufung einer Projektcontrollerin nach dem KV-Universitäten
Dienstordnungen der Sozialversicherungsträger: Berechnung des Fahrtkostenzuschusses
Einreihung nach der DO.A bei der Befugnis zur Vertretung des leitenden Angestellten
Rechtzeitige Geltendmachung von Überstunden nach dem KVI

Sozialversicherungsrecht

Berücksichtigung von Wartezeiten vor und nach Dienstbeginn bei der zumutbaren Wegzeit für Arbeitslose
Absolvierung einer Prüfung statt Kontrolltermin beim AMS
Verlust des Aufenthaltsrechts durch 2-jährigen Haftaufenthalt im Ausland - kein Arbeitslosengeldanspruch
AlVG: Zuweisung zu einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Rechtsbelehrung über Folgen einer Weigerung
Vereitelung einer zumutbaren Beschäftigung durch Hinweis auf nicht relevante Qualifikationen
Rückforderung von Arbeitslosengeld bei Nichtmeldung einer zweiten geringfügigen Beschäftigung
Rückwirkende Zuerkennung von Arbeitslosengeld

Steuerrecht

BFG: Werbungskosten für Fahrten zwischen Arbeitsstätten zweier Dienstgeber
BFG: Umqualifizierung eines Werkvertrags in einen Dienstvertrag - sonstige Bezüge?
BFG: Maßgebliche Einkünfte für Einkommensgrenze bei Mehrkindzuschlag

Neuerscheinungen

Arbeitsrecht

KI und Arbeitsrecht Von Hans Georg Laimer, Melina Peer, Andreas Tinhofer und Lukas Wieser. Manz Verlag, Wien 2024. 178 Seiten, € 46,00.
ArbeitnehmerInnenschutz in der digitalisierten Arbeitswelt Von Elias Felten (Hrsg) und Alexandra Holzer. Manz Verlag, Wien 2024. 264 Seiten, € 69,00.
Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis 2024/2025 Von Karl Mayrhofer/Wilhelm Kurzböck. Weiss Verlag, Wien 2024. 520 Seiten, € 105,60.

Sozialversicherung

Casebook Sozialrecht Von Denise Höllinger, Alexandra Holzer, Johanna Naderhirn und Denise Posch. Linde Verlag, Wien 2024. 314 Seiten, € 38,00.

Personalverrechnung

Personalverrechnung im Gastgewerbe Von Wilhelm Kurzböck. WIKU-Training (Eigenverlag), Engerwitzdorf 2024. 132+60 Seiten, € 40,70 (PDF), € 216,00 (Digitalpaket).
Ende - AUSGABE 6927/2024
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AUSGABE 6926/2024 vom 27.11.2024

In aller Kürze

ARD-Kalender 2025 zum Download
Familienleistungs-Valorisierungsverordnung 2025
Änderung des DBA-Neuseeland
Verbraucherpreisindex

Thema - Arbeitsrecht

Negative Bewertungen auf Bewertungsportalen
Dr. Andreas Gerhartl

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

EuGH: Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter bei Überstundenzuschlägen
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Übermittlung von Urlaubsaufzeichnungen
Grenzen der Zulässigkeit rückwirkender Betriebsvereinbarungen
Verjährungsfrist für die Rückforderung irrtümlich geleisteter Abfertigungszahlungen
Rückforderung von Entgelt - 3-jährige Verjährungsfrist

Sozialversicherungsrecht

Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Wohnsitz im Ausland
Anrechnung ausländischer Familienleistungen auf österreichisches Kinderbetreuungsgeld
Kein Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld mangels hauptwohnsitzlicher Meldung nach ungarischem Recht
Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld - Gleichstellung ausländischer Beschäftigungszeiten
Rückersatz des bezogenen Kinderbetreuungsgeldes bei Scheinkarenz
Nicht fristgerecht erfolgte Mutter-Kind-Pass-Untersuchung - Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes

Steuerrecht

BFG: Privatnutzung eines Dienstwagens - Umsatzsteuer
BFG: Pendlerpauschale bei Schlafstelle am Arbeitsplatz

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Gerhartl, Beweislastverteilung beim Motivkündigungsschutz, RdW 2024/247, 332
Greiner, Interne Hinweisgebersysteme als mitbestimmungspflichtige Personaldatensysteme? ASoK 2024, 308
Ende - AUSGABE 6926/2024
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AUSGABE 6925/2024 vom 20.11.2024

In_aller_Kürze

Schmerzengeld für Sturz am Weg zum WC am Arbeitsplatz
Zahlungen an den Betriebsratsfonds
Aufladen emissionsfreier Kraftfahrzeuge

Thema - Arbeitsrecht

Die "Houdini-Kündigung" der Generation Z
Dr. Katharina Armbruster

Rechtsprechung

Arbeitsrecht

Fehlerhafte Lohnverrechnung durch Steuerberater - Haftung des Arbeitgebers bei fehlender Kontrolle
Gesamtstrafe bei fehlender Übermittlung von Lohnunterlagen für mehrere Arbeitnehmer
Fehlende Bereithaltung von Lohnunterlagen: Verhängung der Höchststrafe nicht angemessen

Verfahrensrecht

Angabe der konkreten Verantwortlichkeit des Beschuldigten einer Verwaltungsübertretung in der Verfolgungshandlung
Straferkenntnis zum AuslBG: Tatort zum Tatzeitpunkt maßgeblich
Zustellung eines Straferkenntnisses an ausländischen Arbeitgeber ohne Übersetzung

Sozialversicherungsrecht

Vorläufige Einstellung der Ausgleichszulage bei Zweifel an der Rechtmäßigkeit wegen Änderung der Verhältnisse
Rückforderung einer zu Unrecht bezogenen Ausgleichszulage
Ausgleichszulage: Dauer des rechtmäßigen Aufenthalts bei Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit
Anspruch auf Ausgleichszulage für Familienangehörige von EU-Wanderarbeitnehmern

Steuerrecht

BFG: Steuerbegünstigte Mitarbeitergewinnbeteiligung - Begriff der Gewinnbeteiligung
BFG: Steuerfreiheit von Mitarbeitergewinnbeteiligungen

Artikelrundschau

Arbeitsrecht

Ludvik/Gicic, Entgeltgestaltung durch Sachbezüge - Geldzahlungsgebot und Sachbezüge im Spannungsverhältnis, ZAS 2024/35

Steuerrecht

Beiser, Wohnraumüberlassung an mitarbeitende Gesellschafter, SWK 2024, 1164
Ende - AUSGABE 6925/2024